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Recht
Gut beraten ist, wer bei jedem Geschäftsabschluss die rechtlichen Entscheidungsparameter im Blick hat. Die Voraussetzung dafür sind wirtschaftliches Know-how und tiefgreifende Branchenerfahrung. Unsere Mitgliedsunternehmen erhalten den notwendigen juristischen Input – individuell und maßgeschneidert für den Maschinenbau.

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Die Vertragsfreiheit als Leitprinzip des Datengesetzes

Der VDMA hat am 3. September 2021 auf die Konsultation der EU-Kommission zum Datengesetz geantwortet. Der VDMA steht einigen Elementen im B2B-Bereich kritisch gegenüber, wie einem Fairness-Test und Zugangsrechten.

VDMA sieht Nachbesserungsbedarf

Als erste Weltregion plant die EU ein Gesetz für Künstliche Intelligenz. Aus Sicht des VDMA ist es gut, dass die EU-Kommission einen Rundumschlag vermeidet. Allerdings geht der Vorschlag für das KI-Gesetz an vielen Stellen zu weit.

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz verkündet

Das im Bundestag am 11. Juni 2021 verabschiedete Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) wurde am 22. Juli 2021 im Bundesgesetzblatt verkündet.

Verbände fordern mehr Rechtssicherheit

Der VDMA und andere Verbände drängen die Bundesregierung und die Europäische Kommission, schnell für Rechtssicherheit zu sorgen und langfristige politische Lösungen zu finden.

Industrie 4.0 - Vertragsgestaltung ist notwendig

Das digitale Zeitalter bedingt auch die Automatisierung von Geschäftsabschlüssen. Hierzu bedarf es vorformulierter Vertragsbedingungen. Das deutsche AGB-Recht steht dem entgegen.

Weitere Gelder für die energetische Gebäudesanierung

Vor dem Hintergrund des Bundes-Klimaschutzgesetzes werden die Mittel in der „Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)“ erhöht.

Quarantäne: Keine Entschädigung für Ungeimpfte

Bereits mehrere Bundesländer machen die Gewährung von Entschädigungen vom Impfstatus der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers abhängig. Nun hat man sich auf eine einheitliche Behördenpraxis geeinigt.

„Back to Office“ per Weisung

Arbeitgeber können ihre Mitarbeiter grundsätzlich per Direktionsrecht aus dem Homeoffice zurück ins Büro holen

Erste Änderung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Zum 09. September 2021 wurde die 1. Änderung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht und trat am darauffolgenden Tag automatisch in Kraft.

Europäisches Einheitspatent vor dem Start

Die Bundesregierung hat Ende September 2021 endlich das Protokoll über die vorläufige Anwendung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) ratifiziert.

Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes

Das BMAS hat eine Übersicht der Unterstützungsangebote für Unternehmen bei der Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes veröffentlicht.

Rheinland-Pfalz führt Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) ein

Die im Bund und den meisten Bundesländern bereits eingeführte UVgO löst nun auch in Rheinland-Pfalz im Unterschwellenvergaberecht die VOL/A-1. Abschnitt ab.

UKCA-Kennzeichnungspflicht in Großbritannien: Mit zusätzlichen technischen Anforderungen an die Produkte ist zunächst nicht zu rechnen

Interview mit Dr. Frank Wohnsland, VDMA Verfahrenstechnische Maschinen und Apparate

Arbeitseinsätze in Norwegen – Ist das wirklich so kompliziert?

Deutsche Maschinen sind in Norwegen gefragt. Nicht überraschend ist Deutschland der wichtigste Maschinenimporteur. Doch welche Meldungen sind erforderlich, bevor Mitarbeitende nach Norwegen reisen können?

Kenia – Einreise nur mit negativem PCR-Test

Für Reisende aus Deutschland entfällt die Quarantäne.

Die Pläne von Frau von der Leyen für 2022

Kommissionspräsidentin von der Leyen hat am 15. September 2021 vor dem Europäischen Parlament in ihrer Rede zur Lage der Union ihre Vision für das kommende Jahr 2022 dargelegt.

Juristischer Leitfaden für die Remote-Inbetriebnahme

Die Remote-Inbetriebnahme hat im Maschinen- und Anlagenbau durch die Pandemie an Bedeutung gewonnen – auch in NRW.

Werbe-Anbieter: Warnung vor irreführenden Telefonaten

Immer wieder sind VDMA-Mitglieder Ziel von dubiosen Anbietern verschiedener Dienstleistungen: Warnung vor irreführenden Telefonanrufen durch Werbe-Anbieter

Einreise nach Großbritannien ab 1. Oktober 2021 nur mit Reisepass

Für die Einreise aus der EU in das Vereinigte Königreich (VK) ist ab dem 1. Oktober 2021 für fast alle Reisenden ein Reisepass erforderlich, bis auf wenige Ausnahmen.

Wegfall der US-Einreisebeschränkungen geplant

Die US-Regierung plant die Aufhebung der Einreisebeschränkungen in die USA für Reisende aus den Schengen-Ländern. Der VDMA fordert diese Maßnahme bereits seit geraumer Zeit und hat in politischen Gesprächen immer wieder darauf gedrungen. Gut, dass nun Bewegung in die Sache kommt.

Neuerungen im Schweizer Schiedsrecht

Neue „Swiss Rules“ zum 01. Juni 2021 in Kraft getreten. SCAI umstrukturiert und in Swiss Arbitration Centre umbenannt.

USA Today and Tomorrow – Was Sie für Ihr US-Geschäft wissen müssen

Die USA sind und bleiben einer der wichtigsten Handelspartner für den deutschen Anlagen- und Maschinenbau. Die erfolgreiche Geschäftstätigkeit in den USA hat viele Facetten.

BEEG: Neuregelungen zum 01. September 2021

Zum 01. September 2021 ist das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) in Kraft getreten.

Quarantäne: Impfung als Voraussetzung einer Entschädigung

Mehrere Bundesländer wollen die Gewährung von Entschädigungen während einer Quarantäne vom Impfstatus der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers abhängig machen.

Neue Unterlagencodierung bei ATLAS-Ausfuhr

Aufgrund der neuen Dual-Use-Verordnung gibt es neue Unterlagencodierungen bei der Ausfuhr genehmigungspflichtiger Waren.

Webinar am 21. September 2021

Fremdpersonal Compliance 2.0 – rechtssicherer Fremdpersonaleinsatz in Projekten

Transparentes Rechtsregister: mehr Sicherheit, weniger Frust

Um Rechtsverstöße und Gesundheitsgefahren zu vermeiden, müssen Unternehmen zahlreiche gesetzliche Anforderungen und Normen im Blick haben. Doch das ist nicht alles!

Minister Spahn agiert widersprüchlich und unentschlossen

Nur in wenigen Branchen wird es eine Verpflichtung für Arbeitnehmer geben, ihren Arbeitgeber über ihren Impfstatus aufzuklären. Solange es aber keine Auskunftspflicht gibt, bleibt den Unternehmen eine wichtige Voraussetzung genommen, das Ansteckungsrisiko in den Betrieben effektiv zu reduzieren.

Alles Wissenswerte rund um Nachhaltigkeit auf einen Blick

Der VDMA will mit dem interaktiven PDF-Poster „Nachhaltigkeitsübersicht“ einen Überblick über das mittlerweile sehr komplexe Thema Nachhaltigkeit mit den entsprechenden gesetzlichen Anforderungen für die initiale, operative Umsetzung geben.

Eine Erweiterung der EU-Taxonomie ist kontraproduktiv und führt zu weit

Zu den Überlegungen der EU-Kommission, den Anwendungsbereich der EU-Taxonomie zu erweitern, sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann: Die Taxonomie soll Anreize schaffen, um in nachhaltige Technologien zu investieren und nicht bestimmte Technologien als schädlich stigmatisieren.

Corona: Änderung der SARS-CoV-2 ArbeitsschutzVO beschlossen.

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung vom 01.09.2021 die Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen.

Neues Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz

Mit der Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG) werden deutliche Verbesserungen bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen in Hessen erreicht.

Neue Vorgaben zum Umgang mit Security-Schwachstellen in China

Am 1. September 2021 traten in China das Data Security Law und die neuen Vorgaben zum Umgang mit Schwachstellen in vernetzten Produkten in Kraft. Zum Data Security Law der VDMA bereits ein Policy Briefing erstellt. Zu den Vorgaben für den Umgang mit Schwachstellen bietet der VDMA nun ebenfalls, gemeinsam mit der Firma Sinolytics, ein Policy Briefing exklusiv für VDMA-Mitglieder an.

VDMA Podcast: Gute Raumluftqualität ist immer wichtig

Eine optimale und virenfreie Raumluftqualität ist seit der Corona-Pandemie in der öffentlichen Diskussion. Am Arbeitsplatz im Büro oder in der Werkhalle, der optimale Luftaustausch ist für den Menschen essenziell. Wir diskutieren im Podcast welche Technologien und Geräte es im Einsatz für gutes Raumluftklima gibt.

Gute Raumluftqualität ist immer wichtig

Eine optimale und virenfreie Raumluftqualität ist seit der Corona-Pandemie in der öffentlichen Diskussion. In der neuesten Episode des VDMA-Podcast diskutieren wir über die Technologien und Geräte, die es im Einsatz für gutes Raumluftklima gibt.

Auch über Testpflicht für Arbeitnehmer nachdenken!

Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen alles dafür tun, das Ansteckungsrisiko in den Unternehmen gen Null zu reduzieren. Dazu gehört mindestens eine Auskunftspflicht, ob Beschäftigte geimpft sind oder nicht.

Änderung der StVZO

Jetzt nur noch ein Paar „Frontblitzer“ an Feuerwehrfahrzeugen erlaubt – Es gilt eine Besitzstandswahrung für Fahrzeuge der Feuerwehr, die vor dem 3. Juli 2021 in Verkehr gebracht worden sind.

CE-Kennzeichnung für Einfuhren ins Vereinigte Königreich

Bis zum 1. Januar 2023 sollen Produkte weiterhin mit CE-Kennzeichnung ins Vereinigte Königreich eingeführt werden können. Diese jetzt offiziell bestätigte Nachricht hatte uns aus mehreren Quellen erreicht.

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz auf Englisch verfügbar

BMAS stellt englische Version des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes auf ihrer Internetseite zum Herunterladen bereit.

EU-Leitlinien zu Zwangsarbeit

EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien zum Umgang mit dem Risiko von Zwangsarbeit in Lieferketten.

Transparenzregister wird Vollregister zum 01.08.2021

Transparenzregisterpflichtige Einheiten, die bisher von der Mitteilungsfiktion profitiert haben, müssen ab dem 01.08.2021 aktiv eine Eintragung vornehmen. Zur Umsetzung gelten Übergangsregelungen.

EU-Kommission überarbeitet EU-Wettbewerbsvorschriften

Die Kommission bittet um Rückmeldungen zur Überarbeitung der horizontalen Vereinbarungen zwischen Unternehmen

Eine neue EU-Behörde für die Geldwäschebekämpfung

Die EU-Kommission hat am 20.07.2021 ein Paket vorgelegt, um Vorschriften zur Bekämpfung von Finanzkriminalität zu verbessern. Dazu zählt auch eine neue EU-Behörde für die Geldwäschebekämpfung.

Kurzarbeit oder Adieu

Wer nicht bereit zur Kurzarbeit ist, kann gekündigt werden

Millionengeldbuße für Autobauer

EU-Kommission wirft Autobauern Wettbewerbsbeschränkung im Rahmen technischer Zusammenarbeit vor und verhängt Millionengeldbuße

Politik muss raus aus dem Krisenmodus

Die Kurzarbeit geht zurück, die Beschäftigung steigt, die Konjunktur hat Fahrt aufgenommen. Zeit um pauschale staatliche Corona-Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte zu überdenken.

Neuer VDMA-Leitfaden „Fern/Remote-Inbetriebnahmen“

Die VDMA-Rechtsabteilung hat in Zusammenarbeit mit der Kanzlei Osborne Clark einen Leitfaden nebst Vertragsmuster entwickelt, der die Vertragsgestaltung bei „Fern-/Remote-Inbetriebnahmen“ darstellt.

§ 616 BGB bei fünfzehntätiger Quarantäne nicht anwendbar

Immer wieder stellt sich die Frage, wie § 616 BGB bei Verdienstausfallentschädigungen nach § 56 IfSG infolge behördlich angeordneter Quarantänen anzuwenden ist.

Home-Office doch kein milderes Mittel zur Änderungskündigung

Home-Office stellt nun grundsätzlich doch kein milderes Mittel im Vergleich zu einer Änderungskündigung dar

Rheinland-Pfalz und NRW setzen Vergaberecht aus

Aufgrund der Flutkatastrophe vom Juli 2021 setzen Rheinland-Pfalz und NRW für betroffene Gebiete das Haushaltsvergaberecht befristet bis zum Ende des Jahres 2021 aus.

Asset-Herausgeber

Arbeitsrecht
Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig.
Arbeitsmarktpolitik
Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigungssicherung benötigen Anpassungsfähigkeit, eine arbeitsteilige Wertschöpfung und einen flexiblen Arbeitsmarkt. Die Digitalisierung erfordert moderne Rahmenbedingungen für ein Arbeiten 4.0.
Brexit
Ende Dezember 2020 lief die Übergangsregelung zwischen der EU und Großbritannien aus. Fest steht, dass sich Änderungen im Handel mit Großbritannien ergeben werden. Worauf müssen sich die Maschinen- und Anlagebauunternehmen einstellen?
Covid-19 Rechtsfolgen
Die Covid-19 Pandemie schafft eine Ausnahmesituation für Unternehmen und Beschäftigte ebenso wie für Lieferanten und Kunden. Es gilt Antworten auf viele rechtliche Fragestellungen zu finden, z.B. im Bereich des Arbeits- und Vertragsrechts oder auch des Steuerrechts. Hinzu kommen zahlreiche gesetzliche Vorgaben für Reisetätigkeiten und verschiedene Quarantänevorschriften.
Corona-Virus
Der VDMA beobachtet die Entwicklungen rund um das Corona-Virus aufmerksam. Für VDMA-Mitglieder stehen themenspezifische Informationen zu rechtlichen und versicherungstechnischen Fragestellungen zur Verfügung.
Anlagenbau
Im VDMA engagieren sich Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus aus ganz Europa. Maschinenbau ist vielen ein Begriff, aber was zeichnet den Anlagenbau aus?

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat Recht

"Das Lieferkettengesetz ist ein politisches Fiasko."

Thilo Brodtmann, VDMA-Hauptgeschäftsführer

Auf den Punkt Zahl Recht

4,1

Prozent Beschäftigungsrückgang

verzeichnete der Maschinen- und Anlagenbau in Deutschland zum Jahresende 2020.

Quelle: VDMA

Auf den Punkt Zusammenfassung Recht

Zusammenfassung
Bundestag verabschiedet Lieferkettengesetz
  • Gesetzgeber stellt ausdrücklich klar, dass kein zusätzliches zivilrechtliches Haftungsrisiko geschaffen werden soll.
  • Ansonsten keine mittelstandsgerechte Umsetzung; KMU bleiben durch Gesetz auch weiterhin stark belastet.
  • Der VDMA wird die Interessen seiner Mitgliedsunternehmen aktiv im europäischen Gesetzgebungsverfahren vertreten.

VDMA Fokus-Themen

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Standort Deutschland

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Europa und China

Unsere Leistungen

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Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der Abteilung Recht
für Rechtsfragen im Maschinenbau - exklusiv für unsere Mitgliedsunternehmen
Unsere Publikationen
Leitfäden, Merkblätter und mehr für unsere Mitglieder: Die "focus Recht"-Reihe und weitere Publikationen der Abteilung Recht greifen verständlich und übersichtlich rechtliche Fragestellungen der Mitglieder auf.

exklusiv

Newsletter Abteilung Recht
Das monatliche Update in Sachen Recht für den Maschinenbau - exklusiv für Mitgliedsunternehmen
Veranstaltungen
Die Rechtsabteilung bietet für Mitgliedsunternehmen zu aktuellen Themen und Rechtsfragen Seminare und Veranstaltungen an, auch in Zusammenarbeit mit dem Maschinenbau-Institut (MBI).
Compliance Programm des VDMA
Der VDMA steht für freien und fairen Wettbewerb. Um den unverfälschten Wettbewerb und Rechtssicherheit für Mitglieder auch in der täglichen Verbandsarbeit zu garantieren, verpflichtet sich der VDMA auf ein umfangreiches Compliance Programm.
Vertragsmuster/Allgemeine Geschäftsbedingungen
Wir bieten maschinenbauspezifische Musterverträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen für das In- und Ausland an – zur rechtlichen Absicherung Ihrer Geschäftsabschlüsse.
Beratung, Information, Vorträge
Die Abteilung Recht im VDMA besteht aus einem Team von auf die Investitionsgüterindustrie spezialisierten Rechtsanwälten. Hier erhalten Sie den rechtlichen individuellen Input – kompetent, schnell und ohne zusätzliche Kosten, maßgeschneidert für den Maschinenbau.
Arbeitskreise der Abteilung Recht
In unseren Arbeitskreisen vermitteln wir aktuelle Informationen und ermöglichen die fachbezogene Diskussion. Arbeitskreise gibt es zu den Themen Anlagenbaurecht, Arbeitsrecht, Compliance Management und Gewerblicher Rechtsschutz.

exklusiv

Jahresbericht der Abteilung Recht
Der aktuelle Jahresbericht der Abteilung Recht für das Jahr 2020 ist veröffentlicht. Mitgliedsunternehmen steht dieser hier als Download zur Verfügung.

Ausschüsse

Ausschüsse
Recht Ausschuss
Ausschuss Öffentliches Auftragswesen
Der Ausschuss Öffentliches Auftragswesen beschäftigt sich mit Grundsatzfragen des nationalen und europäischen Vergaberechts sowie den Vertragsbedingungen öffentlicher Auftraggeber. Dabei geht es u.a. um die Erarbeitung von Stellungnahmen bzw. die Mitwirkung bei den Änderungen der Verdingungsordnungen VOB und VOL. Die VDMA-Positionen werden bei den Vergabeausschüssen und den federführenden Bundesressorts eingebracht. Der Ausschuss tagt zweimal jährlich.

Vorsitzender

Markus Janse

OSMA - Aufzüge

Geschäftsführung

Hess, Christian Dr. iur.

Recht Ausschuss
Rechtsausschuss
Der VDMA Rechtsauschuss ist das traditionsreiche, zentrale Gremium der VDMA-Rechtsabteilung, bestehend aus derzeit ca. 65 Leitern der Rechtsabteilungen von Mitgliedsunternehmen. Im Rechtsausschuss des VDMA werden in einem engagierten Austausch maschinenbaurelevante Rechtsthemen diskutiert, rechtliche Problematiken identifiziert und VDMA-Positionen mitgestaltet. Der einmal jährlich stattfindende Ausschuss behandelt Dauerthemen (AGB-Reform) ebenso wie aktuelle Rechtsfragen (Digitalisierung, etc.) und bietet den Mitgliedern Raum für den wichtigen Erfahrungsaustausch.

Vorsitzender

Jörg Kondring

Voith GmbH & Co. KGaA

Geschäftsführung

Steinberger, Christian RA

Recht Ausschuss
Ausschuss Vertragsrecht
Bei dem Ausschuss Vertragsrecht handelt es sich um ein Gremium von Wirtschaftsjuristen aus VDMA-Mitgliedsfirmen, das zweimal jährlich tagt und sich mit aktuellen Problemen des Vertragsrechts im In- und Ausland auseinandersetzt.

Vorsitzender

Ulrich Kugler

ANDRITZ HYDRO GmbH

Geschäftsführung

Janssen, Stefan Dr.

Ihr Kontakt

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Vorteile für Sie als Mitglied

Größtes Branchennetzwerk in Europa

Rund 3.300 vorrangig mittelständische Mitgliedsunternehmen der Investitionsgüterindustrie machen den VDMA zum größten Industrieverband in Europa und zur bedeutendsten Netzwerkorganisation der Branche.

Starke Interessenvertretung

Der VDMA ist das wichtigste Sprachrohr des Maschinen- und Anlagenbaus. Er vertritt die gemeinsamen wirtschaftlichen, technischen und wissenschaftlichen Interessen der Branche in Deutschland und der Welt.

Vielfältige Dienstleitungen

Über 500 VDMA-Mitarbeiter weltweit unterstützen Sie mit praxisgerechten Dienstleistungen dabei, die richtigen Entscheidungen in Ihrem Unternehmen zu treffen - und das entlang der gesamten Wertschöpfungskette.