Expertenthemenbeschreibung Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Immer auf dem aktuellen Stand

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Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig.

Der VDMA bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.

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Titel der Empfehlung: Arbeitsrecht

Empfehlung zu diesem ThemaTIPP
  • Nachweisgesetz & Co.
Am 23.07.2022 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf zur Umsetzung der sog. Arbeitsbedingungen-Richtlinie vom 20. Juni 2019 verabschiedet. Das Gesetz ist zum 01.08.2022 in Kraft treten.

Aus unseren Inhalten

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Umsetzung der Entsenderichtlinie in Deutschland

Der deutsche Gesetzgeber hat zur Umsetzung der Richtlinie Änderungen im Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) – insbesondere zur Entlohnung und zur Gewährung der Arbeitsbedingungen vorgenommen.

Corona: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aufgehoben

Das Bundeskabinett hat am 25. Januar 2023 die vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Ar-beitsschutzverordnung beschlossen. Die Verordnung läuft zum 2. Februar 2023 aus.

Zum Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs

Datenschutzrechtliche Auskunftspflicht erfasst grundsätzlich auch die Identität der Empfänger personenbezogener Daten.

Zugang einer Dienstplanänderung

Müssen Arbeitnehmer für Dienstplanänderungen während ihrer Freizeit empfangsbereit sein?

Berücksichtigung der Rentennähe bei der sozialen Auswahl

Bei der Sozialauswahl im Rahmen der betriebsbedingten Kündigung kann neben anderen Kriterien auch die Rentennähe eine Rolle spielen

Betriebsratsschulung: Präsenz oder Webinar?

Können Arbeitgeber den Betriebsrat bei Schulungsangeboten aus Kostengründen auf Webinare verweisen?

Arbeitsmarktpolitik: Änderungen im Jahr 2023

Zum Jahreswechsel sind im Bereich der Arbeitsmarktpolitik einige Änderungen in Kraft getreten. Auch im Laufe des weiteren Jahres 2023 wird es zu weiteren Änderungen kommen.

Änderungen bei Alterssicherung, Gesundheit und Pflege

Zum 1. Januar 2023 und im Laufe des nächsten Jahres werden im Bereich Alterssicherung, Gesundheit und Pflege Änderungen in Kraft treten.

Urlaub: Neue BAG-Urteile zu Verfall und Verjährung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 20. Dezember 2022 zwei Urteile zur Frage des Verfalls von Urlaub bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit sowie zur Verjährung von Urlaubsansprüchen getroffen.

Corona: Neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel nicht beschlossen

Über die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde am 16.12.2022 im Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) abgestimmt.

BMF veröffentlicht FAQ zur Inflationsausgleichspauschale

Nachdem die Möglichkeit zur Zahlung der steuerfreien Inflationsausgleichspauschale ins Gesetz aufgenommen wurde (§ 3 Nr. 11c EStG), hat das Bundesministerium für Finanzen (BMF) nun ein FAQ veröffentlicht, mit dem Einzelfragen geklärt werden.

Kurzarbeitergeld: Erleichterungen bis 30. Juni 2023

Das Bundeskabinett hat am 14. Dezember 2022 die Verordnung über den erweiterten Zugang zum Kurzarbeitergeld beschlossen.

Zur "Haltbarkeit" einer Abmahnung

Die in einer Abmahnung durch die Kündigungsandrohung enthaltene Warnfunktion kann verfallen, wenn bei nachfolgenden gleichartigen Verstößen nichts geschieht.

Weisungsrecht nicht auf Deutschland beschränkt

Aufgrund des Direktionsrechts ist eine Versetzung ins Ausland möglich

Der Grundsatz der Subsidiarität muss beachtet werden

Subsidiarität bedeutet, nur Maßnahmen auf EU-Ebene zu treffen, wenn sie wirksamer als Maßnahmen der Mitgliedstaaten sind. Dieser Grundsatz muss in der EU-Sozialpolitik beachtet werden.

Arbeitszeit muss ab sofort erfasst werden

Paukenschlag aus Erfurt: Laut Bundesarbeitsgericht sind Arbeitgeber verpflichtet, die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter zu erfassen.

Mobiles Arbeiten im Ausland - Arbeitnehmer mit Wohnsitz im Ausland

"Mobiles Arbeiten im Ausland" ist zu einem Top-Thema für Unternehmen geworden, die für qualifizierte Fach- und Führungskräfte mit einem Wohnsitz außerhalb Deutschlands attraktiv sein möchten. Doch was gilt es dabei zu beachten?

Tarifrunde: Pilotabschluss in Baden-Württemberg

Die Arbeitgeber in Baden-Württemberg haben sich mit der IG Metall am 18. November 2022 auf einen Pilotabschluss für die aktuelle Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie geeinigt.

Arbeitsunfähigkeit: Krankschreibung per Telefon bleibt möglich

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 17. November 2022 entschieden, die Möglichkeit zur telefonischen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bis zum 31. März 2023 zu verlängern.

Gesetzliche Anforderungen an die Einführung eines Hinweisgebersystems

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) wird voraussichtlich im kommenden Jahr in Kraft treten – mit weitreichenden Folgen auch für den klein- und mittelständischen Maschinen- und Anlagenbau in NRW.

Einigung in außergewöhnlich schwierigem Umfeld

In einem außergewöhnlich schwierigen Umfeld hat die Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie ein akzeptables Ergebnis gebracht. Die Differenzierungsmöglichkeiten, die Laufzeit von 24 Monaten sowie die stufenweise Erhöhung geben den Unternehmen eine gewisse Planungssicherheit.

BQ-Portal: Das Portal für ausländische Berufsqualifikationen

Das Informationsportal für ausländische Berufsqualifikationen (BQ-Portal) bündelt auf einer Plattform alle relevanten Informationen zu ausländischen Berufsqualifikationen und Berufsbildungssystemen.

Pilotprojekt: Hand in Hand for International Talents

Mit „Hand in Hand for International Talents“ soll ein idealtypischer Zuwanderungsprozess für ausländische Fachkräfte mit Berufsausbildung entwickelt und erprobt werden.

Angebote für Unternehmen, Bewerberinnen und Bewerber

Auch bei der Vermittlung von Fachkräften aus dem Ausland nimmt das Netzwerk der Bundesagentur für Arbeit eine zentrale Rolle ein.

Make it in Germany – das Portal für Fachkräfte aus dem Ausland

Make it in Germany ist das mehrsprachige Portal der Bundesregierung für Fachkräfte aus dem Ausland.

Kein Kurzarbeitergeld wegen steigender Energiekosten

Unternehmen, die aufgrund der stark gestiegenen Energiekosten ihre Produktion zurückfahren müssen, können darauf keinen Antrag auf Kurzarbeitergeld stützen.

Aushangpflichtige Gesetze: Neue Fassung erschienen

Aufgrund verschiedener Gesetzesänderungen bei den aushangpflichtigen Gesetzen ist im Verlag der GDA eine aktualisierte Printausgabe der Aushangpflichtigen Gesetze 2022 erschienen.

Fachkräftestrategie: Politik muss nun Taten folgen lassen

Am 12. Oktober 2022 hat die Bundesregierung ihre neue Fachkräftestrategie veröffentlicht.

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung: neue FAQs des BMAS

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat kürzlich die FAQs zur neuen SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung veröffentlicht und aktualisiert.

Bundestag beschließt steuerfreie Inflationsausgleichsprämie von bis 3.000 Euro

Als Teil des dritten Entlastungspaketes hatte sich die Bundesregierung auf die befristete Einführung einer steuerfreien Sonderzahlung verständigt. Diese hat der Bundestag heute in zweiter und dritter Lesung angenommen

Ausschlussfrist des § 626 BGB bei Compliance-Untersuchung

Die Zwei-Wochen-Frist des § 626 Abs. 2 BGB beginnt regelmäßig erst dann zu laufen, wenn ein Bericht der Compliance-Abteilung an die kündigungsberechtigten Stellen im Unternehmen weitergeleitet wird.

Neuerungen in der Lohnsteuer: Homeoffice-Pauschale, Arbeitszimmer und Altersvorsorgeaufwendungen

Die Bundesregierung hat sich auf einen Entwurf für ein Jahressteuergesetz geeinigt und dieses ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Mit dabei sind auch einige Regelungen für die Lohn- und Arbeitnehmerbesteuerung.

Kurzarbeit: Sonderregelungen nochmals verlängert

Am 14.09.2022 hat das Bundeskabinett die Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldzugangsverordnung beschlossen.

Corona: Keine Pflicht zum Home-Office

Auch mit der zum 01.10.2022 geltenden Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird es keine Pflicht zum Anbieten von Home Office geben.

Corona: Neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Das Bundeskabinett hat in seiner Kabinettssitzung vom 31.08.22 einen deutlich abgeschwächten Entwurf einer neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verabschiedet.

Neue Corona Arbeitsschutzverordnung ist überflüssig

Ab Oktober 2022 sollen nach dem Willen des BMAS in den Betrieben erneut verpflichtende Vorgaben für den Infektionsschutz eingeführt werden. Der VDMA hält den Vorstoß jedoch für überflüssig.

Betriebliches Eingliederungsmanagement: Änderungen geplant

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) plant, das Recht des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) im SGB IX zu überarbeiten.

Geringfügige Beschäftigung: Neue Richtlinien veröffentlicht

Der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Rentenversicherung Bund sowie die Bundesagentur für Arbeit haben die Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtlinien) überarbeitet.

Ausschluss von Betriebsfeier wegen 2G+-Regel

Am Sommerfest für die Beschäftigten einer Klinik durfte nur teilnehmen, wer die 2G+ Kriterien erfüllt. Das LAG Berlin beanstandete diese Reglung nicht.

BAG zu vom Arbeitgeber aufgestellten Quarantäneregelungen

Arbeitgeber dürfen Quarantäneregeln nicht unverhältnismäßig verschärfen.

Ersatzruhetag für Feiertagsarbeit

Es zählen nur solche Tage als Ersatzruhetage nach § 11 Abs. 3 Satz 2 ArbZG, an denen der Arbeitnehmer von 0 bis 24 Uhr keine Arbeitsleistung erbringen muss.

Entgeltfortzahlung bei Reise in Hochrisikogebiet?

Reise in ein Hochrisikogebiet mit geringerer Inzidenz als in Deutschland führt zu keiner selbstverschuldeten Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsverträge müssen überprüft werden

Am 23.07.2022 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf zur Umsetzung der sog. Arbeitsbedingungen-Richtlinie vom 20. Juni 2019 verabschiedet. Das Gesetz ist am 01.08.2022 in Kraft treten.

Einigung über die Richtlinie über Mindestlöhne

Die EU hat eine Einigung über die Mindestlohnrichtlinie erzielt. Mitgliedstaaten mit Mindestlöhnen sind aufgefordert, einen Rahmen für die Festlegung und Aktualisierung der Mindestlöhne einzurichten.

Mindestlohn: Erhöhung kommt zum 1. Oktober 2022

Der gesetzliche Mindestlohn wird ab dem 1. Oktober 2022 auf 12 € pro Stunde ansteigen.

Tarifrunde: IG-Metall Vorstand empfiehlt 7 % bis 8 % Erhöhung

Der Vorstand der IG Metall hat für die anstehende Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie seine Empfehlung ausgesprochen.

Haftung des Arbeitgebers für Corona-Infektionen

Zwei arbeitsgerichtliche Urteile zeigen anschaulich, wann Arbeitgeber im Zusammenhang mit Corona-Infektionen der Mitarbeiter haften können.

Nachweisgesetz: Digitalisierungsverbot nicht akzeptabel

Am 12. Mai 2022 fand die erste Lesung zu dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie im Bundestag statt.

Kündigungsgründe im Zusammenhang mit der 3G-Regelung

Können ein gefälschter Genesenennachweis oder ein ungültiges Testzertifikat Gründe für eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses darstellen?

BAG zur Corona-Testpflicht im Betrieb

Arbeitgeber dürfen Corona-Tests für Arbeitnehmer im Betrieb anordnen

Expertenthemen

Expertenthemen
Arbeitsmarktpolitik
Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigungssicherung benötigen Anpassungsfähigkeit, eine arbeitsteilige Wertschöpfung und einen flexiblen Arbeitsmarkt. Die Digitalisierung erfordert moderne Rahmenbedingungen für ein Arbeiten 4.0.
Fachkräftesicherung
Knapp 60 Prozent der Beschäftigten im Maschinen- und Anlagenbau sind Fachkräfte. Neben Ingenieurinnen und Ingenieuren gestalten sie die Rolle des Maschinen- und Anlagenbaus als entscheidender Enabler für Green Technologies.
Home Office
Für viele Angestellte stellt das Arbeiten im Home-Office eine vollkommen neue Situation dar, die sie durch die Pandemie sehr unvorbereitet getroffen hat. Dies wirft eine Vielzahl von praktischen und rechtlichen Fragestellungen auf.
Covid-19 Rechtsfolgen
Die Covid-19 Pandemie schafft eine Ausnahmesituation für Unternehmen und Beschäftigte ebenso wie für Lieferanten und Kunden. Es gilt Antworten auf viele rechtliche Fragestellungen zu finden, z.B. im Bereich des Arbeits- und Vertragsrechts oder auch des Steuerrechts. Hinzu kommen zahlreiche gesetzliche Vorgaben für Reisetätigkeiten und verschiedene Quarantänevorschriften.
Corona-Virus
Die Corona-Pandemie bringt zahlreiche Herausforderungen für den Alltag der Unternehmen. Unser Serviceportal stellt VDMA-Mitgliedern Länder- und Reisehinweise zur Verfügung, Informationen zu rechtlichen und versicherungstechnischen Fragestellungen sowie hilfreiche Weiterverlinkungen zu anderen Organisationen.

VDMA Fokus-Thema

VDMA Fokus-Thema

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Ausbildung von IngenieurInnen für den Maschinenbau

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat - Arbeitsrecht

„Raus aus dem Krisenmodus!“

Karl Haeusgen, VDMA-Präsident

Auf den Punkt Zahl Arbeitsrecht

5,2

Prozent

Arbeitgeber und IG Metall haben sich im Rahmen der letzten Tarifrunde auf eine Entgelterhöhung von 5,2 Prozent zum 1. Juni 2023 und 3,3 Prozent zum 1. Mai 2024 geeinigt.

Quelle: Südwestmetall

Auf den Punkt Zusammenfassung Arbeitsrecht

Zusammenfassung
Mobiles Arbeiten: Rechtsanspruch bleibt überflüssig
  • Kein gesetzliches Recht auf mobiles Arbeiten
  • Keine zusätzliche Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einführung und Ausgestaltung von mobiler Arbeit
  • Der VDMA fordert: kein gesetzlicher Anspruch auf eine Änderung des Arbeitsortes

Veranstaltungen & Messen

Veranstaltungen & Messen

Mo. 20.03.23 Mo. 20.03.23

exklusiv

  • Arbeitsrecht
  • Arbeitnehmerentsendung
  • Internationales Steuerrecht

Stellen Sie Ihre Fragen zu Arbeitseinsätzen im Ausland und kommen Sie online ins Gespräch mit den VDMA Abteilungen Steuern, Recht und Außenwirtschaft!

Plätze frei

Mi. 29.03.23 Mi. 29.03.23

exklusiv

  • Arbeitsrecht

Von der Entscheidung zur Arbeitszeiterfassung über das Recht auf Nichterreichbarkeit bis hin zu Verfall und Verjährung von Urlaubsansprüchen: Der Erfa erläutert aktuelle Entscheidungen in Arbeitsrecht und Arbeitsmarktpolitik sowie ihre betrieblichen Auswirkungen.

Plätze frei

Mo. 05.06.23 Mo. 05.06.23

exklusiv

  • Arbeitsrecht
  • Arbeitnehmerentsendung
  • Internationales Steuerrecht

Stellen Sie Ihre Fragen zu Arbeitseinsätzen im Ausland und kommen Sie online ins Gespräch mit den VDMA Abteilungen Steuern, Recht und Außenwirtschaft!

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Mo. 17.07.23 Mo. 17.07.23

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Mo. 25.09.23 Mo. 25.09.23

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  • Arbeitsrecht
  • Arbeitnehmerentsendung
  • Internationales Steuerrecht

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Mo. 27.11.23 Mo. 27.11.23

exklusiv

  • Arbeitsrecht
  • Arbeitnehmerentsendung
  • Internationales Steuerrecht

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Weitere VDMA Leistungen

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Beratung
Beratung der Mitgliedsunternehmen in allen Fragen des Arbeitsrechts auf persönlicher Ebene. Die VDMA Rechtsabteilung bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.
Veranstaltungen
Veranstaltungen gemeinsam mit den VDMA Landesverbänden zu den aktuellen arbeitsrechtlichen Entwicklungen oder zu ausgewählten Schwerpunktthemen. Präsenz oder Online.
Publikationen
Publikationen und Leitfäden zu zahlreichen arbeitsrechtlichen Themen.

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