Expertenthemenbeschreibung Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

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Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig.

Der VDMA bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.

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Titel der Empfehlung: Arbeitsrecht

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Die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hat viele Menschen heimgesucht.

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Home-Office: Corona-Regelung nicht verlängert

Der Gesetzgeber hat die bis zum 30.06.2021 geltende Sonderregelung zum Home-Office nicht verlängert.

Arbeitsrechtliche Aspekte einer Pandemie - 10. Auflage erschienen

Das aktuell um sich greifende "Coronavirus" führt zu erheblicher Verunsicherung im persönlichen wie beruflichen Bereich.

Verlängerte Sonderregelungen ab Januar 2021

Durch diese Sonderregelungen wurden in weiten Teilen die Verlängerung der Sondermaßnahmen - über das Jahr 2020 - hinaus festgelegt.

Flutkatastrophe/Hochwasser – Arbeitsrechtliche Implikationen

Die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hat viele Menschen heimgesucht.

Austausch zu Maßnahmen und Bewältigung

Für vom Unwetter betroffene Unternehmen bietet der VDMA NRW Möglichkeiten zum Austausch an.

BEM: Änderung durch das Teilhabestärkungsgesetz

Durch das am 09. Juni 2021 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 1387) veröffentlichte Teilhabestärkungsgesetz ergibt sich eine Änderung beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM).

Gendersternchen stellt keine Diskriminierung dar

Verwendet ein Arbeitgeber sog. Gendersternchen bei einer Stellenausschreibung, so ist darin keine Diskriminierung zu sehen.

Corona-Bonus darf behalten werden

Die Rückforderung einer Sonderzahlung in Bezug auf die Corona-Pandemie nach Kündigung kommt nach dem ArbG Oldenburg nicht in Betracht.

Linksammlung zum Arbeitsrecht in der EU überarbeitet

Die VDMA Abteilung Recht überarbeitet ihre Linksammlung zum Arbeitsrecht in den EU-Mitgliedsstaaten

Keine Entschädigung für Lohnfortzahlung während Quarantäne

Ein Unternehmen kann keine Erstattung der Lohnfortzahlung für einen Arbeitnehmer verlangen, der sich nach seinem Einsatz in einem Corona-Risikogebiet in eine 14-tägige Quarantäne begeben musste.

Fristlose Kündigung trotz „Rotzlappenbefreiung“

Das ArbG Köln hat die außerordentliche Kündigung eines Servicetechnikers für wirksam befunden, die aufgrund des Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes nach erfolgloser Abmahnung ausgesprochen wurde.

Seit 1. Juli 2021 neuer Mindestlohn in den Niederlanden

Der niederländische Gesetzgeber hob zum 1. Juli 2021 den Mindestlohn an.

Kein Rechtsanspruch auf Home Office

Mit dem Ende der Pandemie-bedingten „Home-Office“-Pflicht kehrt wieder ein Stück Normalität zurück, das die Unternehmen dringend brauchen. Ein Rechtsanspruch auf sogenanntes Home Office kann aus der Corona-Krise nicht abgeleitet werden.

Corona: Pflicht zum Testangebot bleibt bestehen

Mit der Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 01. Juli 2021 bleibt die Verpflichtung des Arbeitgebers, Corona-Tests anzubieten, bestehen.

Meldepflichten und Arbeitsrecht unternehmensfreundlicher als erwartet

VDMA Mitgliederveranstaltung informiert zu lokalen Regelungen bei Arbeitseinsätzen in Tschechien und der Slowakei

Kein Erstattungsanspruch bei Quarantäneanordnung

Nach dem VG Koblenz können Arbeitgeber keinen Erstattungsanspruch nach § 56 Abs. 5 IfSG geltend machen, soweit den betroffenen Arbeitnehmern ein Vergütungsanspruch nach § 616 BGB zusteht.

Ein bisschen Arztkontakt muss sein

Das ArbG Berlin hat entschieden, dass ein über den Online-Dienst au-schein.de ausgestelltes Attest ohne vorherige ärztliche Untersuchung nicht für den Beweis der Arbeitsunfähigkeit geeignet ist.

Corona: Neue Vorgaben ab 01. Juli 2021

Das Bundeskabinett hat am 23. Juni 2021 die Neufassung der Corona – Arbeitsschutzverordnung - mit Inkrafttreten zum 1. Juli 2021 - verabschiedet.

Gericht stellt Darlegungslast im Überstundenprozess klar

Das LAG Niedersachsen hat ein Urteil des ArbG Emden zur Darlegungslast im sog. Überstundenprozess abgeändert und damit einige Fragezeichen für Arbeitgeber beseitigt.

Urlaubskürzung außerhalb Kurzarbeit „Null“ unzulässig

Arbeitgeber ist bei Kurzarbeit nicht berechtigt, den Erholungsurlaub anteilig im Verhältnis zu den Jahresarbeitstagen zu kürzen, wenn keine Kurzarbeit „Null“ zu Grunde liegt.

Kein Recht auf uneingeschränkte Datenkopie

Das Bundesarbeitsgericht lässt die Frage zur Reichweite des Anspruchs auf Datenkopie offen, fordert aber zumindest einen bestimmten Klageantrag.

Impfen durch Betriebsärzte

Ab dem 07. Juni 2021 werden auch die Betriebsärzte in die dezentrale COVID-19-Impfkampagne einbezogen.

Mitbestimmung hat Grenzen

Die Zusammenarbeit der Betriebspartner ist in der Kultur des Maschinen- und Anlagenbaus fest verankert - und erfolgreich. Aber die Mitbestimmung hat Grenzen. Ständig neue Ansprüche auf eine Ausweitung zu erheben, ist kontraproduktiv.

Funktionierender Arbeitsmarkt braucht Befristungen

Eingriffe in das Arbeitsrecht, die zum Schutz der Beschäftigten gedacht sind, wenden sich in wirtschaftlich volatilen Zeiten gegen die Interessen der Beschäftigten.

Kurzarbeit Null reduziert Urlaubsanspruch

Während der Kurzarbeit Null entstehen nach dem LAG Düsseldorf mangels Arbeitspflicht keine Urlaubsansprüche.

Rufbereitschaft ist nicht automatisch Ruhezeit

Der Gerichtshof stellt klar, inwieweit Bereitschaftszeiten in Form von Rufbereitschaft als „Arbeitszeit“ oder als „Ruhezeit“ im Sinne der Richtlinie 2003/881 einzustufen sind.

Zum Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung

Das BAG hat mit Urteil vom 16.9.2020 (7 AZR 552/19) Ausführungen gemacht, wann die Vorbeschäftigung eine ganz anders geartete Tätigkeit darstellt, die einer erneuten Befristung nicht entgegensteht.

Vergütungsrisiko bei arbeitgeberseitigen Quarantäneanordnung

Eine Quarantäneanordnung durch den Arbeitgeber ohne behördliche Verpflichtung führt nicht zum Entfall der Lohnfortzahlungspflicht

Übersicht: Altersteilzeit und Vorruhestand

Im Folgenden haben wir die grundlegenden Fragen zu diesen Instrumenten für Sie zusam-mengetragen und beantwortet.

„Eingriffe in das Arbeitsrecht sind Gift in der Krise“

Das Risiko steigender Arbeitslosigkeit lässt sich nur durch Wachstum und eine umfassende Liberalisierung des Arbeitsmarktes abwenden, nicht durch Eingriffe in das Arbeitsrecht.

Arbeitgeber müssen weiterhin Home Office anbieten

Am 19. Januar 2021 wurden weitere Verschärfungen in Ergänzung bzw. Änderung der bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen.

„Nix da, du kommst hier ohne Corona-Test nicht rein“

Zu der Frage, ob der Arbeitgeber für den Zutritt zum Betrieb einen negativen Corona-Test verlangen darf, gibt es eine erste Entscheidung, die insoweit dem Arbeitgeber Recht gibt.

Home-Office als milderes Mittel zur Änderungskündigung

Home-Office kann nach Ansicht des ArbG Berlin ein milderes Mittel im Vergleich zu einer Änderungskündigung darstellen.

VDMA-Broschüre gibt Impulse und Hilfestellung (Downloadbereich)

Es geht nicht um das Ersetzen von Menschen. Es geht darum, die Stärken von Mensch und Technik optimal zu nutzen, um höhere Stufen der Effizienz und Produktivität zu erklimmen.

VDMA-Infoblätter Arbeitsrecht

Arbeitsrecht in Europa

Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung verlängert

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 3. Dezember 2020 seine Sonderregelung zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bis zum 31. März 2021 verlängert.

Kurzarbeit bedarf einer wirksamen Vereinbarung

Der Arbeitgeber darf einseitig Kurzarbeit nur anordnen, wenn dies individualvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder tarifvertraglich gestattet ist.

Einführung von Kurzarbeit durch fristlose Änderungskündigung

Unternehmen dürfen Kurzarbeit notfalls einseitig anordnen, sogar durch eine fristlose Änderungskündigung, z. B. um eine andernfalls drohende Insolvenz abzuwenden.

Erhöhung für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen

Die Verordnung, die die Entscheidung der Mindestlohnkommission über die Anpassung des gesetzlichen Mindestlohns vom 30. Juni 2020 umsetzt, soll zum 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Kein Anspruch auf Home-Office oder Einzelbüro in Pandemie

Vor dem Arbeitsgericht Augsburg scheiterte vor kurzem ein 63 Jahre alter Kläger, der während der Pandemie aus einem ärztlichen Attest ein Recht auf Home-Office oder auf ein Einzelbüro ableiten wollte.

Arbeitgeber müssen nach Möglichkeit Home Office anbieten

Vor dem Hintergrund der noch immer ansteigenden Infektionszahlen haben Bund und Länder am 19. Januar 2021 weitere Verschärfungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen.

Maskenpflicht für Rathausmitarbeiter rechtens

Der Arbeitgeber ist berechtigt, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung während der Arbeitszeit anzuordnen.

Homeoffice-Zwang wäre absurd!

Auch in Corona-Zeiten müssen die Maschinenbauer ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nachkommen und die Produktion aufrechterhalten. Ein gesetzlicher Homeoffice-Zwang mit Bußgeldern wäre daher absurd.

Frauenquote: Kabinett beschließt Gesetzentwurf

Das Bundeskabinett hat am 06.01.2021 einen Gesetzesentwurf beschlossen, der unter anderem Vorgaben für Besetzung von Vorständen börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen vorsieht.

Verlängerte Sonderregelungen zum 01.01.2021

Im Frühjahr 2020 wurden Sonderregelungen hinsichtlich des Bezugs von Kurzarbeitergeld und der Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge eingeführt, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern.

Erneute Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung

Angesichts bundesweit wieder steigender COVID-19-Infektionszahlen hat sich der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) erneut auf eine Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung verständigt.

Erfahrungsaustausch und Weiterbildung: Ihre Veranstaltungsübersicht

Von einander lernen, branchenspezifische Erfahrungen austauschen, sich über maschinenbaurelevante Themenfelder informieren: Wann und wo? Hier finden Sie alle Veranstaltungstermine auf einen Blick.

Erleichterungen bei EU-Arbeitseinsätzen dringend erforderlich

Das VDMA European Office und die Abteilungen Außenwirtschaft und Recht nahmen am 22. September 2020 einen Termin mit Vertretern der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) wahr.

Kurzarbeit: Koalitionsausschuss einigt sich über weitere Sonderregelungen

Der Koalitionsausschuss hat am 25.08.2020 folgende Regelungen zur Kurzarbeit beschlossen:

Der arbeitsrechtliche Rahmen für eine Entsendung

Der arbeitsrechtliche Rahmen für eine EU-Entsendung ist historisch gewachsen. Wo liegen die Ursprünge? Wo stehen wir heute? Und wie hängen die einzelnen Richtlinien zusammen?

VDMA Fokus-Thema

VDMA Fokus-Thema

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Ausbildung von IngenieurInnen für den Maschinenbau

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat - Arbeitsrecht

„Der Arbeitsmarkt muss flexibel bleiben. Diejenigen, die ihren Arbeitsplatz verlieren, müssen schnell wieder eine neue Anstellung finden. Die Bundesregierung muss alles tun, um Neueinstellungen zu erleichtern."

Fabian Seus, Abteilung Recht, VDMA

Auf den Punkt Zahl Arbeitsrecht

64

Prozent der Betriebe

nutzen Kurzarbeit. Dies ergab eine VDMA-Mitgliederbefragung. 62 Prozent haben einen Einstellungsstopp verhängt und 23 Prozent haben einen Personalabbau in die Wege geleitet.

Quelle: VDMA-Mitgliederbefragung

Auf den Punkt Zusammenfassung Arbeitsrecht

Zusammenfassung
Mobiles Arbeiten: Rechtsanspruch bleibt überflüssig
  • Kein gesetzliches Recht auf mobiles Arbeiten
  • Keine zusätzliche Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einführung und Ausgestaltung von mobiler Arbeit
  • Der VDMA fordert: kein gesetzlicher Anspruch auf eine Änderung des Arbeitsortes

Veranstaltungen & Messen

Veranstaltungen & Messen

Di. 05.10.21 Di. 05.10.21

  • Landesverband Mitte

Bitte merken Sie sich den Termin bereits heute vor.

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Do. 07.10.21 Do. 07.10.21

  • Arbeitsrecht

Die Veranstaltung thematisiert aktuelle Gerichtsentscheidungen auf nationaler und europäischer Ebene sowie deren Auswirkungen auf die Praxis des Maschinen- und Anlagenbaus.

Plätze frei

Weitere VDMA Leistungen

Weitere VDMA Leistungen
Beratung
Beratung der Mitgliedsunternehmen in allen Fragen des Arbeitsrechts auf persönlicher Ebene. Die VDMA Rechtsabteilung bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.
Veranstaltungen
Veranstaltungen gemeinsam mit den VDMA Landesverbänden zu den aktuellen arbeitsrechtlichen Entwicklungen oder zu ausgewählten Schwerpunktthemen. Präsenz oder Online.
Publikationen
Publikationen und Leitfäden zu zahlreichen arbeitsrechtlichen Themen.

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