Arbeitsrecht
Immer auf dem aktuellen Stand
Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig. Der VDMA bietet seinen Mitgliedern einen ständig aktualisierten Überblick über die für Unternehmen und Personalverantwortliche relevanten Entscheidungen und rechtlichen Entwicklungen.
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Durch diese Sonderregelungen wurden in weiten Teilen die Verlängerung der Sondermaßnahmen - über das Jahr 2020 - hinaus festgelegt.
Vor dem Arbeitsgericht Augsburg scheiterte vor kurzem ein 63 Jahre alter Kläger, der während der Pandemie aus einem ärztlichen Attest ein Recht auf Home-Office oder auf ein Einzelbüro ableiten wollte.
Die Verordnung, die die Entscheidung der Mindestlohnkommission über die Anpassung des gesetzlichen Mindestlohns vom 30. Juni 2020 umsetzt, soll zum 1. Januar 2021 in Kraft treten.
Angesichts bundesweit wieder steigender COVID-19-Infektionszahlen hat sich der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) erneut auf eine Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung verständigt.
Demnach können Vertragsärzte die Arbeitsunfähigkeit von Versicherten unter bestimmten Voraussetzungen zukünftig auch per Videosprechstunde feststellen.
Ein Datenschutzbeauftragter genießt besonderen Kündigungsschutz. Dieser ist nach Ansicht des LAG Nürnberg (Urteil vom 19.02.2020 – 2 Sa 274/19) DSGVO-konform.
Eine Vertragsklausel im AGB, mit welcher der Arbeitnehmer bestätigen soll, nicht bereits zuvor in einem Arbeitsverhältnis zum Arbeitgeber gestanden zu haben, ist unwirksam.
Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Einrichtung eines Systems zur Arbeitszeiterfassung ergebe sich aus einer unmittelbaren Anwendung von Art. 31 Abs. 2 der EU-Grundrechte-Charta.
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hierzu ein Online-Verfahren entwickelt.
Unternehmen dürfen Kurzarbeit notfalls einseitig anordnen, sogar durch eine fristlose Änderungskündigung, z. B. um eine andernfalls drohende Insolvenz abzuwenden.
Der Arbeitgeber darf einseitig Kurzarbeit nur anordnen, wenn dies individualvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder tarifvertraglich gestattet ist.
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 3. Dezember 2020 seine Sonderregelung zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bis zum 31. März 2021 verlängert.
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Der Maschinenbau hat das Instrument der Kurzarbeit zur Bewältigung der Corona-Krise im vergangenen Jahr intensiv angenommen und genutzt.
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