MinimalHeader

AGB & Vertragsrecht

Asset-Herausgeber

Aus unseren Artikeln
Neuer Leitfaden "Remote-Inbetriebnahme" ab sofort erhältlich

Wie bereits mit vorangegangenem Newsletter angekündigt, ist nunmehr der Leitfaden „Remote- Inbetriebnahme“ beim VDMA-Verlag als Download erhältlich.

Juristischer Leitfaden für die Remote-Inbetriebnahme

Die Remote-Inbetriebnahme hat im Maschinen- und Anlagenbau durch die Pandemie an Bedeutung gewonnen – auch in NRW.

Werbe-Anbieter: Warnung vor irreführenden Telefonaten

Immer wieder sind VDMA-Mitglieder Ziel von dubiosen Anbietern verschiedener Dienstleistungen: Warnung vor irreführenden Telefonanrufen durch Werbe-Anbieter

Neuer VDMA-Leitfaden „Fern/Remote-Inbetriebnahmen“

Die VDMA-Rechtsabteilung hat in Zusammenarbeit mit der Kanzlei Osborne Clark einen Leitfaden nebst Vertragsmuster entwickelt, der die Vertragsgestaltung bei „Fern-/Remote-Inbetriebnahmen“ darstellt.

Aufwand des Messeausstatters nach Absage der Messe

Bei Absage einer Messe wegen Corona sind die Kosten für die nutzlos gewordene Messeausstattung zwischen Auftraggeber und Messeausstatterin annährend hälftig zu teilen.

Steigende Materialpreise: Unterstützungsangebot des VDMA

Die gegenwärtige Kostenentwicklung auf den Rohstoffmärkten setzt VDMA Mitglieder unter Druck. Rechtliche Handlungsmöglichkeiten sind begrenzt und mit Hürden verbunden.

Messeabsage auch ohne behördliche Anordnung ein Fall Höherer Gewalt

Das LG Köln hat entschieden, dass die Absage einer für März 2020 anberaumten Messe Ende Februar 2020 nicht schuldhaft pflichtwidrig war – trotz seinerzeit fehlender behördlicher Anordnung.

„Industrie 4.0 Mustervertrag (Plattformen)“

Die Plattform Industrie 4.0 stellt Mitgliedern des VDMA einen „Mustervertrag Industrie 4.0-Plattformen“ zur Verfügung

Keine schweigende Zustimmung zu geänderten AGB

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 27.04.2021 (XI ZR 26/20) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) einer Bank für unwirksam erklärt.

China muss Lösungen für die Einreise von Fachpersonal anbieten!

Seit Jahresbeginn hat die Volksrepublik die Einreisebedingungen für ausländisches Fachpersonal so verschärft, dass es Mittelständlern kaum noch möglich ist, die Vorgaben zu erfüllen. In der Folge können viele Maschinen und Anlagen nicht installiert oder gewartet werden. Der VDMA fordert pragmatische Lösungen.

Welche Reform des B2B AGB-Rechts ermöglicht Industrie 4.0?

Der Erfolg von Industrie 4.0 hängt ab von der Reform des deutschen AGB-Rechts.

Industrie 4.0 - Vertragsgestaltung ist notwendig

Das digitale Zeitalter bedingt auch die Automatisierung von Geschäftsabschlüssen. Hierzu bedarf es vorformulierter Vertragsbedingungen. Das deutsche AGB-Recht steht dem entgegen.

Wie ist die Situation bei den AGB im unternehmerischen Geschäftsverkehr?

Mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen rationalisieren Vertragspartner meist. Die gesetzlichen Bestimmungen hierfür schaffen für den Wirtschaftsstandort Deutschland leider nicht die erforderliche Rechtssicherheit.

Rechtsgutachten bestätigt AGB-Reformbedarf

Rechtsgutachten bestätigt den vom VDMA angemahnten Reformbedarf des AGB-Rechts im kaufmännischen Geschäftsverkehr

Die Wirtschaft braucht dringend eine AGB-Reform

Die Kontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im unternehmerischen Geschäftsverkehr wird schon seit langem von der Wirtschaft als viel zu restriktiv und starr empfunden.

Plattform Industrie 4.0 empfiehlt dringend AGB-Reform

Die vom BMWi und BMF gemeinsam mit Vertretern von Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften betriebene Plattform Industrie 4.0 setzt sich für mehr unternehmerische Vertragsfreiheit ein.

Wie ist die Situation bei den AGB im unternehmerischen Geschäftsverkehr?

Mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen rationalisieren Vertragspartner meist. Die gesetzlichen Bestimmungen hierfür schaffen für den Wirtschaftsstandort Deutschland leider nicht die erforderliche Rechtssicherheit.

Die analoge Anwendung des § 89b HGB auf Vertragshändler

Das OLG München hat jüngst mit Urteil vom 5.12.2019 - 23 U 2136/18 die Voraussetzungen der analogen Anwendung des § 89b HGB auf Vertragshändler „aufgefrischt“. Streiten Parteien, die durch einen Vertriebsvertrag miteinander verbunden waren, über die Konsequenzen einer Vertragskündigung, wird in diesem Rahmen häufig ein Handelsvertreterausgleichsanspruch gemäß § 89b HGB analog geltend gemacht.

Leistungsverweigerungsrecht des Käufers bei Mängeln der Kaufsache nach Gefahrübergang

Der BGH hat in einem neuen Urteil (v. 14.02.2020 – V ZR 11/18) bestätigt, dass ein Käufer bei einer mangelhaften Kaufsache auch noch nach bereits erfolgtem Gefahrübergang (i. d. R. mit Lieferung) berechtigt ist, die Zahlung des Kaufpreises insgesamt zu verweigern.

Hinweise zur „höheren Gewalt“ – 5. Auflage verfügbar

Die VDMA Abteilung Recht hat ihre Hinweise zur Sach- und Rechtslage im Zusammenhang mit COVID 19 aktualisiert. Die fünfte Auflage des Merkblattes mit Stand 13.01.2021 liegt nun vor.

Verschachtelte Anwendungen

Level 2 Minimal Contact Display

Ihr Kontakt

Photo

Verwandte Themen