Expertenthemenbeschreibung Covid 19

Covid-19

Die Pandemie und ihre rechtlichen Folgen

Photo
shutterstock

Die Covid-19 Pandemie schafft eine Ausnahmesituation für Unternehmen und Beschäftigte ebenso wie für Lieferanten und Kunden. Es gilt Antworten auf viele rechtliche Fragestellungen zu finden, z.B. im Bereich des Arbeits- und Vertragsrechts oder auch des Steuerrechts. Hinzu kommen zahlreiche gesetzliche Vorgaben für Reisetätigkeiten und verschiedene Quarantänevorschriften.

Auch der Arbeitsschutz spielt eine große Rolle, um das Infektionsgeschehen zu minimieren.

Photo

shutterstock

MidiJumpmarks

Empfehlung Covid 19

Empfehlung zu diesem ThemaTIPP

exklusiv

  • Arbeitsrecht
Bereits mehrere Bundesländer machen die Gewährung von Entschädigungen vom Impfstatus der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers abhängig. Nun hat man sich auf eine einheitliche Behördenpraxis geeinigt.

Aus unseren Inhalten

Aus unseren Inhalten
Kurzarbeit: Sonderregelungen nochmals verlängert

Am 14.09.2022 hat das Bundeskabinett die Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldzugangsverordnung beschlossen.

Corona: Keine Pflicht zum Home-Office

Auch mit der zum 01.10.2022 geltenden Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird es keine Pflicht zum Anbieten von Home Office geben.

Corona: Neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Das Bundeskabinett hat in seiner Kabinettssitzung vom 31.08.22 einen deutlich abgeschwächten Entwurf einer neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verabschiedet.

Einreise und Quarantäne in Deutschland

Die Corona bedingten Einschränkungen für Einreisen aus Drittländern nach Deutschland entfallen bis auf Weiteres. Die Coronavirus-Einreiseverordnung findet nur bei Virusvariantengebieten Anwendung.

Neue Corona Arbeitsschutzverordnung ist überflüssig

Ab Oktober 2022 sollen nach dem Willen des BMAS in den Betrieben erneut verpflichtende Vorgaben für den Infektionsschutz eingeführt werden. Der VDMA hält den Vorstoß jedoch für überflüssig.

Ausschluss von Betriebsfeier wegen 2G+-Regel

Am Sommerfest für die Beschäftigten einer Klinik durfte nur teilnehmen, wer die 2G+ Kriterien erfüllt. Das LAG Berlin beanstandete diese Reglung nicht.

BAG zu vom Arbeitgeber aufgestellten Quarantäneregelungen

Arbeitgeber dürfen Quarantäneregeln nicht unverhältnismäßig verschärfen.

Entgeltfortzahlung bei Reise in Hochrisikogebiet?

Reise in ein Hochrisikogebiet mit geringerer Inzidenz als in Deutschland führt zu keiner selbstverschuldeten Arbeitsunfähigkeit

Corona: Krankschreibung wieder telefonisch möglich

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Wiedereinführung der Sonderregelung zur telefonischen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei leichten Atemwegserkrankungen beschlossen.

Haftung des Arbeitgebers für Corona-Infektionen

Zwei arbeitsgerichtliche Urteile zeigen anschaulich, wann Arbeitgeber im Zusammenhang mit Corona-Infektionen der Mitarbeiter haften können.

Kündigungsgründe im Zusammenhang mit der 3G-Regelung

Können ein gefälschter Genesenennachweis oder ein ungültiges Testzertifikat Gründe für eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses darstellen?

BAG zur Corona-Testpflicht im Betrieb

Arbeitgeber dürfen Corona-Tests für Arbeitnehmer im Betrieb anordnen

Hinweise zum betrieblichen Infektionsschutz

Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat nach Auslaufen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung- und -regel mit Ablauf des 25. Mai 2022 nun einen aktualisierten FAQ-Katalog veröffentlicht.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung außer Kraft getreten

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat mitgeteilt, dass die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung nicht verlängert wird.

Keine Quarantäne-Entschädigung ohne „Booster“

Die Regelung des § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) macht die Gewährung einer Entschädigung für Zeiten der Quarantäne vom Impfstatus abhängig.

Keine Anpassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die Überarbeitung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel lässt weiterhin auf sich warten. Die zuständige Arbeitsgruppe des Arbeitsstättenausschusses wird erst am 11. Mai 2022 hierzu wieder beraten.

Vorlage eines gefälschten Impfpasses

Wie können Arbeitgeber auf die Vorlage eines gefälschten Impfausweises reagieren? Abmahnen oder gleich kündigen? Das ArbG Düsseldorf hat einen entsprechenden Fall entschieden.

Anrechnung von Quarantänezeiten auf Urlaub

Sind Zeiten einer behördlich angeordneten Quarantäne auf den Urlaub anzurechnen? Das ist zwischen Landesarbeitsgerichten umstritten – ein Überblick

Kündigung wegen fehlender Corona-Schutzimpfung

Ein Arbeitgeber darf ein „2G-Modell“ einführen und Beschäftigten, die über keine Corona-Schutzimpfung verfügen, noch vor Vertragsbeginn kündigen.

3G: Erneut Änderungen beim Genesenennachweis

Das RKI hat in seinen neuen fachlichen Vorgaben die Verkürzung der Dauer über den Genesenenstatus für geimpfte Personen aufgehoben.

Kurzarbeit: Verlängerung der Sonderregelungen geplant

Am 9. Februar 2022 hat das Bundeskabinett eine Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen zur Verlängerung der Sonderregelungen bei Bezug von Kurzarbeitergeld beschlossen.

Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit

Die Bundesagentur für Arbeit hat vor dem Hintergrund der kürzlich verlängerten Kurzarbeitergeldregelungen und anderer offener Fragen folgende Fachliche Weisungen zum Kurzarbeitergeld veröffentlicht:

Neue Vorgaben und Folgen für die betriebliche Praxis

Der Bundesrat hat der vom Bundeskabinett beschlossenen Verordnung zur Änderung der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordung und der Coronavirus-Einreiseverordung am 14. Januar zugestimmt.

BGH: Anpassung der Miete im Lockdown möglich

Lockdown kann Anpassung der Miete wegen Störung der Geschäftsgrundlage rechtfertigen. Geprüft werden muss im Einzelfall, ob ein Festhalten am Vertrag unzumutbar ist. Ein Mietmangel liegt nicht vor.

Kostenerstattung wegen Corona verschobener Fortbildung

Bei coronabedingter Verschiebung einer berufsbegleitenden Fortbildungsmaßnahme hat der Teilnehmer ein Recht zur Nichtteilnahme und einen Anspruch auf Erstattung der Teilnahmevergütung.

Checkliste "Reiseeinschränkungen bei Arbeitseinsätzen durch Corona weltweit"

Optimal informiert - Reiseeinschränkungen und nationale Maßnahmen bei Arbeitseinsätzen durch Corona

Kurzarbeit: Aufstockung ebenfalls verlängert

Bundestag und Bundesrat haben am 10. Dezember 2021 die Fortführung der erhöhten Leistungssätze beschlossen.

Corona: SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung verlängert

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde verlängert und in wenigen Punkten überarbeitet.

Corona: 3G am Arbeitsplatz und Home-Office Pflicht

Mitte November 2021 haben Bundestag und Bundesrat weitreichende Änderungen zum Infektionsschutzgesetz und weiterer Gesetze beschlossen.

Rechtsanspruch auf Mobiles Arbeiten ist überflüssig

Der VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann zur Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Mobiles Arbeiten:

Mobiles Arbeiten im Ausland

Die Broschüre „Orientierungshilfe im rechtlichen Dschungel“ behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Kein Lohnanspruch bei lockdownbedingter Betriebsschließung

Personen mit Minijob haben bei pandemiebedingten behördlichen Betriebsschließungen keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung

Quarantäne: Keine Entschädigung für Ungeimpfte

Bereits mehrere Bundesländer machen die Gewährung von Entschädigungen vom Impfstatus der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers abhängig. Nun hat man sich auf eine einheitliche Behördenpraxis geeinigt.

Quarantäne: Impfung als Voraussetzung einer Entschädigung

Mehrere Bundesländer wollen die Gewährung von Entschädigungen während einer Quarantäne vom Impfstatus der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers abhängig machen.

Corona: Änderung der SARS-CoV-2 ArbeitsschutzVO beschlossen.

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung vom 01.09.2021 die Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen.

§ 616 BGB bei fünfzehntätiger Quarantäne nicht anwendbar

Immer wieder stellt sich die Frage, wie § 616 BGB bei Verdienstausfallentschädigungen nach § 56 IfSG infolge behördlich angeordneter Quarantänen anzuwenden ist.

Home-Office doch kein milderes Mittel zur Änderungskündigung

Home-Office stellt nun grundsätzlich doch kein milderes Mittel im Vergleich zu einer Änderungskündigung dar

Urlaubsgenuss trotz Quarantäne

Wer sich während seines Urlaubs in coronabedingte Quarantäne befindet, bekommt den Urlaub nicht ohne weiteres nachgewährt.

Quarantäne schließt Entgeltfortzahlung nicht aus

Eine in der Corona-Pandemie angeordnete Quarantäne schließt die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber nicht aus.

Messeabsage auch ohne behördliche Anordnung ein Fall Höherer Gewalt

Das LG Köln hat entschieden, dass die Absage einer für März 2020 anberaumten Messe Ende Februar 2020 nicht schuldhaft pflichtwidrig war – trotz seinerzeit fehlender behördlicher Anordnung.

Europäisches grünes Zertifikat bringt Europa wieder in Schwung

Die EU sollte sich rasch auf einen einheitlichen europäischen Impfpass einigen und das Digitale Grüne Zertifikat europaweit einführen. Das würde die Entsendung von Arbeitskräften innerhalb der EU enorm erleichtern.

Insolvenzantragspflicht wohl nur bis 30.04.2021 ausgesetzt

Nach derzeitigem Stand läuft die unter bestimmten Voraussetzungen durch den Gesetzgeber vorübergehend gewährte Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wohl zum 30.04.2021 aus.

„Maschinenbau kann verpflichtendes Testangebot handhaben“

Das verpflichtende Selbsttest-Angebot in den Betrieben ist für die Maschinen- und Anlagenbauer handhabbar. Der VDMA erwartet nun von der Öffentlichen Hand, dass die Impfkampagne in Deutschland weiter Fahrt aufnimmt und effizient organisiert wird.

China muss Lösungen für die Einreise von Fachpersonal anbieten!

Seit Jahresbeginn hat die Volksrepublik die Einreisebedingungen für ausländisches Fachpersonal so verschärft, dass es Mittelständlern kaum noch möglich ist, die Vorgaben zu erfüllen. In der Folge können viele Maschinen und Anlagen nicht installiert oder gewartet werden. Der VDMA fordert pragmatische Lösungen.

Kein Anspruch auf Home-Office oder Einzelbüro in Pandemie

Vor dem Arbeitsgericht Augsburg scheiterte vor kurzem ein 63 Jahre alter Kläger, der während der Pandemie aus einem ärztlichen Attest ein Recht auf Home-Office oder auf ein Einzelbüro ableiten wollte.

Erstes deutsches Urteil qualifiziert Corona-Pandemie als "höhere Gewalt"

Das Landgericht Paderborn hat die Corona-Pandemie ausdrücklich als einen Fall "höherer Gewalt" im Lichte einer sogenannten Force-Majeure-Klausel eingestuft.

Home-office im Ausland: Steuerliche Folgen klären

Das mobile Arbeiten im Home-Office gewinnt zunehmend an Bedeutung. Der Trend zum Home-Office wird auch nach der Pandemie anhalten. Home-Office Tätigkeiten im Ausland können sowohl für Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber steuerlich unerwünschte Auswirkungen haben.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel mit Vermutungswirkung

Der Erhalt der Fertigung ist für Unternehmen lebenswichtig. Welche Schutzmaßnahmen hat der Arbeitgeber zu treffen und kann davon die Vermutungswirkung ausgehen?

Verlustabzug in Coronazeiten

Im Zuge des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes wurden Verbesserungen des steuerlichen Verlustrücktrages vorgenommen, die wir Ihnen im Folgenden vorstellen wollen.

Online-Anträge bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot, Schließungen

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hierzu ein Online-Verfahren entwickelt.

Asset-Herausgeber

Home Office
Für viele Angestellte stellt das Arbeiten im Home-Office eine vollkommen neue Situation dar, die sie durch die Pandemie sehr unvorbereitet getroffen hat. Dies wirft eine Vielzahl von praktischen und rechtlichen Fragestellungen auf.
Arbeitsrecht
Ob Kurzarbeit, Werkverträge, Arbeitszeit oder Home-Office, die Rahmenbedingungen für modernes Arbeiten oder flexible Krisenmaßnahmen verändern sich stetig.
Arbeitsmarktpolitik
Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigungssicherung benötigen Anpassungsfähigkeit, eine arbeitsteilige Wertschöpfung und einen flexiblen Arbeitsmarkt. Die Digitalisierung erfordert moderne Rahmenbedingungen für ein Arbeiten 4.0.

VDMA Fokus-Thema

VDMA Fokus-Thema

Photo
Partner und Wettbewerber auf dem Weltmarkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt

Auf den Punkt Zitat Covid 19

"Politik wälzt Corona-Schutz einseitig auf Betriebe ab"

Thilo Brodtmann, Hauptgeschäftsführer des VDMA

Auf den Punkt Zahl Covid 19

3

Prozent

Lediglich ca. 3 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Maschinenbau befinden sich in Kurzarbeit.

Quelle: VDMA

Auf den Punkt Zusammenfassung Covid 19

Zusammenfassung
Mobiles Arbeiten: Rechtsanspruch bleibt überflüssig
  • Kein gesetzliches Recht auf mobiles Arbeiten
  • Keine zusätzliche Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einführung und Ausgestaltung von mobiler Arbeit
  • Der VDMA fordert: kein gesetzlicher Anspruch auf eine Änderung des Arbeitsortes

Veranstaltungen & Messen

Veranstaltungen & Messen

Do. 06.10.22 Do. 06.10.22

  • Landesverband Nordrhein-Westfalen

Die rechtlichen Vorschriften der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommen auch im Maschinen- und Anlagenbau häufig zum Tragen. Die Onlineveranstaltung informiert über das umfängliche Basiswissen.

Plätze frei

Di. 11.10.22 Di. 11.10.22

exklusiv

  • Compliance Management

Zum 1. Januar 2023, in knapp vier Monaten, tritt das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) in Kraft. Zur Unterstützung der Vorbereitungen auf diese Anforderungen bietet die VDMA Abteilung Recht exklusiv für VDMA-Mitglieder ein Web-Seminar zu dem Thema Umsetzung der Anforderungen des LkSG in den vertraglichen Beziehungen mit Lieferanten an.

Plätze frei

Mi. 12.10.22 Mi. 12.10.22

  • Arbeitsrecht

Vom Umgang mit Überstunden bis zur Haftung bei Coronavirus-Infektionen: Der Erfa erläutert aktuelle Entscheidungen in Arbeitsrecht und Arbeitsmarktpolitik sowie ihre betrieblichen Auswirkungen.

Plätze frei

Do. 13.10.22 Do. 13.10.22

  • Arbeitsrecht

Nach einer langen Wartezeit liegt nun der Regierungsentwurf des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) vor, der die europäische Whistleblower-Richtlinie aus 2019 umsetzt.

Plätze frei

Do. 27.10.22 Do. 27.10.22

exklusiv

  • Arbeitsrecht
  • Arbeitsmarktpolitik

Was gibt es Neues aus der Rechtsprechung und wie entwickelt sich die Arbeitsmarktpolitik aktuell?

Plätze frei

Mi. 07.12.22 Do. 08.12.22

exklusiv

  • Großanlagenbau
  • Vertragsmanagement im Großanlagenbau
  • Vertragsrecht international

Der jährliche Runde Tisch Contractmanagement und Anlagenbaurecht bietet einen intensiven fachlichen Diskurs über Branchengrenzen hinweg.

This event is a high-level interactive exchange designed for executives and professionals in the large industrial plant manufacturing sector.

Asset-Herausgeber

Dokumente & Downloads

Ihr Kontakt

Ihr Kontakt

Photo
Photo